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Der Bundestag der Bundesrepublik Deutschland entscheidet im Reichstag zur Gesundheitsreform - und nicht der Deutsche Reichstag

Stand 13.02.2008.

Widersprüche beim deutschen Bundestag im Reichstag und seiner Politik zur Gesundheitsreform

Bundestag, Reichstag, Bundesrepublik Deutschland, Deutsches Reich, stars, Sternchen. Wo wir auch hinsehen oder hinhören erleben wir sehr oft das helle Chaos. Ein Mischmasch an Gedanken und Worten, an Sprachen und Ansichten.

Welche wirklichen Instanzen außer dem Bundestag haben wir in Deutschland, von denen man Fähigkeiten erwarten und denen man vertrauen kann? Vielleicht noch den obersten Gerichten, welche die Mängel der Politiker und Politikerinnen ausbügeln müssen. Doch Gerichte als Feuerwehren können die Verantwortung von Bundestag und Bundesregierung nicht übernehmen. Oder sollen sie den Bundestag sogar löschen? Zugegeben überspitzt, aber hier kann nur die scharfe Überzeichnung die Rolle vom Bundestag und seinen Mandatsträgern verständlich machen.

Der Bundestag, natürlich der Deutsche, hat derzeit schon die Gesundheitsreform bis einschließlich Januar 2009 beschlossen, doch wollen wir dies einfach einmal übersehen. Das ist zwar ungehörig der obersten Legislative, Bundestag, gegenüber, aber so bewahren wir uns die Gedankenfreiheit. Wie steht es an der Alten Oper in Frankfurt am Main: „Dem Wahren, Schönen, Guten.“

Der Bundestag hat die Gesundheitsreform in einer Art beschlossen, dass er im gleichen Augenblick bei den bewusst wahrnehmenden Wählern mindestens zu 90 % abgewählt würde. Welch ein Fakt! Das soll Demokratie sein? Man muß zu dem Schluß kommen, dass der Bundestag nur ein feigenblattähnliches Instrument in Händen bestimmter Interessen oder Interessengruppen  ist und nicht die Interessenvertretung der Bevölkerung und dem Wohl aller.

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eine satirische Betrachtungsweise - Könnte auch im Ärzteblatt stehen

 

Der Bundestag ist frei und unabhängig. Was sagt das Ärzteblatt dazu?

Heißt es.

Die Abgeordneten sind nur ihrem Gewissen verpflichtet.

Sollte man meinen.

Die Abgeordneten entscheiden zum Wohle des Deutschen Volkes.

Sonntags?

Jede Entscheidung eines einzelnen Abgeordneten ist ausgewogen und vom Verständnis in der Sache bestimmt.

Woher nimmt er die Zeit? Das Ärzteblatt sagt mehr dazu. Oder?

"Befähigte" Mitglieder der Bundesregierung oder von ihnen Beauftragte entlasten den Bundestag mit seinen Abgeordneten sehr gern bei wichtigen Entscheidungen.

J.F. Kennedy: "Demokratie ist etwas, was jeden Tag aufs Neue erkämpft werden muß." Für Dr. Peter Struck, Volker Kauder u.a.

Unglaubliches

Dies gilt besonders für die Entscheidungen, Abstimmungen zur Gesundheitsreform im Bundestag, wo die überwiegende Mehrheit der Abgeordneten "überstimnmt" wurde, weil sie zu wenig von der Sache verstand, aber nicht weil sie zu dumm war, sondern weil sie mißachtet und oft zu spät und unzulänglichinformiert wurde.

 

Demokratie als Feigenblatt politischer Willkür auch im Bundestag?

 
 
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